Rechtsprechung
| BSG, 04.11.2021 - B 11 AL 14/21 BH |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Auswirkung einer Behinderung auf die Erwerbsfähigkeit Ablehnung eines Prozesskostenhilfeantrags
- rechtsportal.de
Auswirkung einer Behinderung auf die Erwerbsfähigkeit; Ablehnung eines Prozesskostenhilfeantrags
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Karlsruhe, 31.08.2020 - S 5 AL 528/20
- LSG Baden-Württemberg, 23.07.2021 - L 8 AL 3122/20
- BSG, 04.11.2021 - B 11 AL 14/21 BH
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 12.11.2015 - B 14 AS 34/14 R
Arbeitslosengeld II - Mehrbedarf für erwerbsfähige behinderte …
Auszug aus BSG, 04.11.2021 - B 11 AL 14/21 BH
Die Ansicht des LSG, dass nicht jede von § 2 Abs. 1 SGB IX erfasste Behinderung auch die Begriffsmerkmale des § 19 SGB III erfüllt, weil dieser voraussetzt, dass die Behinderung Auswirkungen auf die Erwerbsfähigkeit hat und Hilfen zur Teilhabe am Arbeitsleben erfordert, entspricht der höchstrichterlichen Rechtsprechung (vgl BSG vom 12.11.2015 - B 14 AS 34/14 R - SozR 4-4200 § 21 Nr. 23 RdNr 18) .
- LSG Baden-Württemberg, 17.11.2021 - L 8 SB 1463/21 Die fehlende Nennung des Namens des Kammervorsitzenden am Ende des Gerichtsbescheids macht diesen nicht zu einer sogenannten Scheinentscheidung, da er durch die Zustellung wirksam geworden ist und durch die Namensnennung im Rubrum und die qualifizierte elektronische Signatur dem Kammervorsitzenden als gesetzlich bestimmtem Richter zuzuordnen ist (…vgl. hierzu ausführlich: Urteil des erkennenden Senats vom 17.09.2021 - L 8 SB 1856/20 -, in juris Rn. 26ff. sowie bereits das Senatsurteil vom 23.07.2021 - L 8 AL 3122/20 -, in juris; nachgehend BSG, Beschluss vom 04.11.2021 - B 11 AL 14/21 BH).